Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellte vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Nach Schätzungen der Expert*innen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI verfügen die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Friedensforscher*innen warnen zudem vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.
Bürgermeister Middelberg erklärt: „Nie wieder dürfen Atomwaffen zum Einsatz kommen. Als Mayor for Peace stehe ich für Abrüstung, Menschlichkeit und Frieden.“
Um einer neuen Dynamik des nuklearen Wettrüstens entgegenzutreten, setzen die „Mayors for Peace“-Mitgliedsstädte mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge vor den Rathäusern am 8. Juli ein deutliches Zeichen.
